Fraktionszwang, die Sache mit dem Gewissen

Bei so ziemlich jeder wirklich entscheidenden Abstimmung im Deutschen Bundestag hört man immer wieder das Wort Fraktionszwang, manchmal hört man dann davon, dass eine Abstimmung freigegeben wurde und der Fraktionszwang oder auch die Fraktionsdisziplin aufgehoben wurde. Wie neulich bei der Frage, ob man Griechenland weiterhin unterstützt oder nicht.

Dabei sagt unsere Verfassung im Artikel 38 eindeutig, dass ein Abgeordneter ausschließlich seinem Gewissen unterliegt und nicht an Anweisungen gebunden ist.

Manchmal fragt man sich doch, warum wir überhaupt ein Grundgesetzt haben, wenn wichtige Inhalte immer wieder ganz offiziell übergangen werden. Ein bisschen Recherche in die Vergangenheit zeigen, dass eine Fraktion ihren Abgeordneten zwar offiziell nicht verbieten kann nach ihrem Gewissen – also grundgesetzkonform – abzustimmen, aber das es durchaus üblich ist Abgeordneten zu drohen, damit sie gefälligst so abstimmen, wie man es von ihnen erwartet! Da ist dann schnell von Fraktionsausschlüssen oder dem Verlust wichtiger Ämter und der Parteiunterstützung für eine Wiederwahl die Rede. Unglaublich, ganz offen wird über das Grundgesetz hinweg gegangen und niemanden scheint es zu stören.

Der Artikel 38 GG ist nicht vom Himmel gefallen! Die Gründer der Bundesrepublik hatten sich etwas dabei gedacht.

  • Sie wollten verhindern, dass eine Demokratie dadurch umgangen werden kann, dass man frei gewählte Abgeordnete durch eine Parteilinie zwingt gegen das Volk, das sie schließlich vertreten, abzustimmen.
  • Man wollte verhindern, dass es zu Abstimmungen kommt, die faktisch keine Abstimmungen mehr sind, weil die Entscheidung schon vorher feststeht.
  • Man wollte eine Weimarer Republik und das daraus resultierende 3. Reich verhindern!

Wie traurig ist eine Demokratie, wenn sie sich selbst immer wieder einschränkt und das nur, weil man Angst vor dem eigenen Volk hat! Die Aufhebung des Fraktionszwanges würde Abstimmungen freier und unberechenbarer machen, würde aber auch bedeuten, dass man Entscheidungen und Themen über die abgestimmt werden soll deutlich besser erklären muss! Man müsste für sie stärker werben und Abgeordnete davon überzeugen.

Man müsste . . . Demokratie wagen.

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