Zurück zur Demokratie, jetzt!

Es ist schon ein interessantes Spektakel, was sich seit Monaten in unserem Land abspielt. Einem Land, das eigentlich über eine parlamentarische Demokratie, mit Bundestag und dem Kontrollorgan Bundesrat regiert wird. Einem Land, das einst einen Führungsanspruch und einen Vorbildanspruch in der Weltpolitik hatte.
Würde sich das, was hier seit Monaten zu Altag gehört in einem anderen Land abspielen, würden wir uns vermutlich alle zurücklehnen, uns entspannen und unsere Politik würde mit dem moralisch hoch erhobenen Zeigefinger auf dieses andere Land zeigen, sich in deren innerpolitische Angelegenheiten einmischen und sie mahnend an ihre Verfassung erinnern. So wir wir es in den letzten Jahren gerne gemacht haben, wenn in irgendeinem Land plötzlich eine kleine Gruppe, eine politische Elite, die Macht an sich riss und die Kontrollmechanismen schlicht überging.

Das Volk, nicht 16 Ministerpräsidenten und eine Kanzlerin

Der deutsche Bundestag mag groß sein und muss dringend reformiert werden, auch die Blockadehaltung des Kontrollorgans Bundesrat kann gerne überdacht werden und man könnte sogar darüber nachdenken die Machtverhältnisse des Bundeskanzlers oder halt des Bundestages zu stärken, damit es nicht so einfach möglich ist, Entscheidungen der Bundesregierung zu blockieren und deren Umsetzung zu verzögern. All das ist möglich, was aber nicht dauerhaft möglich ist, nicht sein darf und auch nicht so vorgesehen ist, ist das Regieren über Erlasse und Dekrete, das Beschließen von Rechtseinschränkungen und das Beschneiden von Grundrechten durch eine elitäre Ministerpräsidentenrunde!

Das Volk hat einen Bundestag gewählt, die Abgeordneten sind die offiziellen Volksvertreter, nicht die ernannten Ministerpräsidenten, nicht die „Spezialisten“ des RKI oder anderer medizinischer Fachbereiche. Streng genommen ist nicht einmal die Bundeskanzlerin vom Volk gewählt, da diese Wahl in Deutschland nicht direkt geschieht, die Bundeskanzlerin ist ein Kompromiss, eine Kompromisskandidatin der Parteien, die sich zusammengeschlossen haben, um die Regierung zu bilden, in unserer Demokratie ist die Bundeskanzlerin keine Volksvertreterin!


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Es ist traurig, dass gerade in unserem Land der vom Volk gewählte und legitimierte Bundestag und seine Entscheidungsgewalt ausgehebelt wurden, gerade in Deutschland dürfte es einen solchen Tabubruch nicht geben, unsere Geschichte sollte uns besseres lehren!
Natürlich kann es in Notsituationen notwendig sein schnelle Entscheidungen zu treffen, natürlich kann es sein, dass dann eine Demokratie mit so vielen Hürden zu langsam ist und deswegen war dieser Weg im letzten Jahr auch nicht gänzlich falsch, aber inzwischen leben wir seit über einem Jahr in diesem Ausnahmezustand und betrachtet man den Erfolg dieser Führungsmethode, wird es Zeit, dass endlich wieder demokratische Entscheidungsprozesse eingeleutet werden! Die Zustimmung zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenrunde bröckeln, der Rückhalt geht immer weiter verloren und der jüngste Schlingerkurs zeigt beeindruckend, dass man am Ende seiner Ideen angekommen ist!

Monatelang hält man das Land im Würgegriff des Lockdowns, man zeigt keine Perspektiven, man hält keine Versprechen und keine der Maßnahmen hat das gebracht, was man sich zuvor von ihr versprochen hat, ganz im Gegenteil, es wird immer nur noch schlimmer und mit der Drohung bzw. dem Totschlagargument, dass es ohne diese Maßnahmen nur noch schlimmer wäre, kommt man auch nicht mehr weiter. Die Hilfsgelder fließen nicht, Menschen verlieren ihre Existenzgrundlagen, die Impfstrategie (wenn man es denn Strategie nennen will) geht nicht auf, die Tests kommen nicht voran und sind dann auch noch ungenau. Ein Beispiel zeigen diejüngsten Ergebnisse in Bremen, bei denen gut 40% der positiven Schnelltests fehlerhaft waren, von der Fehlerhaftigkeit der negativen Tests spricht niemand. Die Millionenschwere Corona-Warn-App wurde zwar millionenfach heruntergeladen, lief dann aber nicht auf allen Smartphones und scheint auch nicht den gewünschten Erfolg bei der Nachverfolgung zu bringen, abgesehen davon weiß niemand so recht, wie viele der heruntergeladenen Apps tatsächlich noch aktiv sind.


Das Immunsystem braucht Training und keine Isolation!

Die neue Mutation soll gefährlicher sein, tödlicher, ansteckender und vermutlich ist es auch nicht die letzte Mutation. Eine These, wenn auch gewagt und vielleicht unbeliebt ist jedoch, dass diese Mutation nur so gefährlich ist, weil das Immunsystem dank der Isolationspolitik und der Abschottung, keine Möglichkeit hatte eine natürliche Immunität gegen das ursprüngliche Virus aufzubauen, so wie es das seit Jahrtausenden mit allen Viren und auch deren Mutationen macht. Gefühlt habe ich in meinem Verwandten und Bekanntenkreis nur Menschen mit einem schwereren Verlauf, die sich komplett isoliert haben, alle Kontakte gemieden haben und sich auch zum arbeiten nahezu vollständig in ihr HomeOffice zurückgezogen haben. Diejenigen, die schon aus beruflichen Gründen immer Kontakt zu anderen Menschen haben, entwickelten entweder gar keine Symptome bzw. haben sich nicht infiziert oder hatten nur leichte Verläufe.

Natürilch gibt es Risikogruppen, Menschen die besonders geschützt werden müssen, Personen mit einem schwächeren Immunsystem und genau da sollte das Augenmerk drauf gerichtet sein, so wie auch sonst bei anderen Krankheiten und anderen Pandemien und auch wenn ich mich wiederhole, einfach mal über China-Grippe und Hong Kong Grippe informieren, die Spanische Grippe vor 100 Jahren war nicht die letzte große Pandemie und Covid-19 wird nicht die letzte sein! Ich leugne nicht die Gefahr dieser Krankheit, nur sollten wir nach einem Jahr Ausnahmezustand – nicht neue Normalität! – auch die getroffenen Entscheidungen hinterfragen und sie korrigieren.

Abstand, Alltagsmasken, Hygieneregeln, Quadratmeterregeln, Lockdown, Medizinische Masken, immer wieder wurde versprochen, dass diese Maßnahmen helfen werden die Infektionszahlen zu reduzieren. Nun ja, schauen wir uns den Verlauf an, trotz aller Maßnahmen steigen die Zahlen und auffällig ist auch, dass die Zahlen ausgerechnet in den Bundesländern, die mit dem Steigern der Härte der Maßnahmen immer die schnellsten waren, immer auch am höchsten sind und eben nicht signifikant sinken! Herr Lauterbach spricht nun davon eine nächtliche Ausgangssperre zu verhängen, so könnte man das Infektionsgeschehen deutlich reduzieren, natürlich ist das eine Mögichkeit, nur wird die Wirkung einer solchen Ausgangssperre von anderen Experten stark angezweifelt, denn sie betrifft nicht die eigentlichen Infektionstreiber und schützt wieder nicht die gefährdeten Gruppen.

In der Diskussion über die Impfungen wurde immer wieder behauptet, dass es keine natürlich Immunisierung bei Corona gäbe, es seien bereits nach Wochen keine Antikörper mehr nachweisbar. Abgesehen davon, dass diese Diskussion die Funktionsweise der menschlischen T-Zellen vollkommen außer Acht lässt, hat der Virologe Hendrik Streek mit den zweiten Ergebnissen seiner Heinsbergstudie nachgewiesen, dass es noch Monate später Antikörper im menschlichen Organismus gibt, es gibt also doch eine natürliche Immunisierung, in der öffentlichen Debatte wird diese jedoch weder in der Presse noch in der Politik diskutiert, sie erscheint lediglich als Randnotiz in den Medien. Die Vermutung liegt nahe, dass man mit sich solchen Ergebnissen, auch wenn sie wissenschaftlich fundiert sind, nicht die Argumente für eine schnelle Impfung der Gesellschaft zerstören will, denn irgendwie müssen die gekauften Impfstoffe nun ja auch an den Bürger gebracht werden. Wo kämen wir hin, wenn die Menschen keine Angst mehr vor der Krankheit hätten und davon ausgingen, ihr gesundes und gut entwickeltes Immunsystem kommt damit schon alleine klar, wenn sie keiner Risikogruppe angehören.
Dabei hatte Israel bereits vor der Veröffentlichung der Studie eine natürlich Immunisierung anerkannt, denn in diesem weitgehend durchgeimpften Land bekommen alle, die geimpft sind oder bei denen von einer natürlichen Immunisierung nach dem Durchleben einer Coronaerkrankung auszugehen ist, einen sogenannten grünen Impfausweis.


Die Wahl kommt und auch deswegen muss der Bundestag wieder seine Arbeit aufnehmen

Im Wahljahr den Bundestag bei so wichtigen Entscheidungen außen vor zu lassen ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch noch dumm und gefährlich! Wie man jetzt in den Medien sehen kann, positionieren sich die Oppositionsparteien im Wahlkampf, sogar die SPD sieht sich inzwischen als Opposition und kritisiert die Regierung für getroffene Entscheidungen und Vorgehensweisen, obwohl sie diese selbst mitgetragen hat.

Dank dieser Sonderregierung bestehend aus Frau Merkel (die sich in ihrer letzten Amtszeit befindet) und den Ministerpräsidenten, können die Oppositionsparteien schlicht alles behaupten und kritisieren, die Beschlüsse, die Wirkung, die Entscheidungen und Überlegungen. Sie können die Neuverschuldung, die Verfassungsbrüche und auch das Verhalten einzelner Regierungsvertreter kritisieren und immer behaupten, sie hätten es anders gemacht! Überprüfbar ist das nicht, es wäre für den Wähler jedoch greifbar, wenn man das Abstimmungsverhalten im Bundestag nachvollziehen könnte.

Es ist doch vollkommen beispielsweise problemlos für die FDP, wenn sie behauptet, dass alles anders gemacht hätte und die Freiheit der Bevölkerung udn der Wirtschaft niemals so stark eingeschränkt hätte. Sie wurde im Bundestag auch nicht dazu gezwungen Farbe zu bekennen und genau so geht es allen anderen Parteien auch. Wenn man mich nicht fragt und wenn ich die Entscheidung nicht mittragen konnte, kann mir auch niemand im Nachhinein vorwerfen, das ich doch selbst dabei war, als diese Entscheidung getroffen wurde.

Der Bundestag muss endlich wieder in öffentlichen Abstimmungen und unter Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse darüber abstimmen, welche Maßnahmen, wie und wie lange getroffen werden. Es muss endlich auch wieder öffentlich debattiert werden, was man macht, wenn all diese Maßnahmen nicht greifen und ja, auch über eine eventuell unbequeme, wenig Begeisterung auslösende Existstrategie muss man diskutieren. Es ist schlicht keine Alternative auf ewig so weiterzumachen, es braucht einen Strategiewechsel, wenn die Strategie nicht funktioniert.
Parteien müssen sich klar positionieren, welche Maßnahmen sie mittragen, welche sie kompromisslos ablehnen und wo sie bereit sind Kompromisse einzugehen, damit der Souverän dieses Staates im Herbst eine Vorstellung davon hat, was er wählen soll und was er wählen kann. Ohne diese Möglichkeit bietet die Politik momentan nichts anderes als eine Bühne für alle, die sich mit großen Worten positionieren wollen und nach der Wahl dann wieder einmal alles vergessen, was sie gesagt haben.


Wir brauchen eine Rückkehr zur Demokratie und eine stärkere Beteiligung des eigentlichen Souveräns!

Derzeit sind es nur die Anfänge, der Rückhalt schwindet, die Menschen werden coronamüde, die Bundesländer gehen seit Monaten ihre eigenen Wege und sogar der Innenminister hat beim Vorschlag die Ostergottesdienste abzusagen gleich bekundet, dass er von einem solchen Schritt nichts hält und das obwohl dieser eigentlich nur ein durch die Bundeskanzlerin ernannter Minister ist.

Wie bei so ziemlich allem, kann man am Anfang noch aktiv agieren, doch wenn die fehlende Zustimmung erstmal in ein gezieltes Dagegen eskaliert, wenn genug Menschen ihrer Existenz beraubt werden, genug Familien ihre Hauskredite nicht mehr bezahlen können, die Zahl der Kinder mit psychischen Auffälligkeiten weiter zunimmt und es keine Perspektive mehr gibt, kein Ende definiert wird, keine Normalität eintritt, dann werden Menschen unkontrollierbar.
Wir verdanken den Frieden in unserem Land nicht der Vernunft, sondern der Trägheit, das Volk ist zufrieden, satt und sieht eine Zukunft, nimmt man ihm das, dann nimmt man ihm den Grund für den Frieden. Verzweifelte Menschen sind nicht rational, sie aggieren nicht vernünftig oder gelassen, sie aggieren aggressiv, ohne Rücksicht und ohne Planung, denn alles ist dann besser, als sehenden Auges auf einen Abgrund zuzulaufen.

Absatz Vier im zwanzigsten Artikel unserer Verfassung gibt es nicht ohne Grund und wenn die demokratische Grundordnung weiterhin untergraben wird, wenn die Grundrechte weiterhin eingeschränkt werden, wenn neue Einschränkungen hinzukommen und die Lage noch weiter verschärfen, dann wird es Menschen geben, die sich auf diesen Absatz berufen und das Wort Widerstand meint nicht unbedingt das empörte Hochhalten eines Schildes!

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